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Recht

Inklusion macht fit

Die BSK-Repräsentanz Berlin will zum diesjährigen Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung eine barrierefreie Veranstaltung für Menschen mit und ohne Behinderung durchführen....

Ministerpräsident übernimmt Schirmherrschaft

Handball ist für viele eine Leidenschaft und trainiert gleichermaßen Ausdauer, Kraft, Schnelligkeit, Koordination und Beweglichkeit. Rollstuhlhandball verkörpert durch die Spielweise zeitgemäß den Inklusionsgedanken. Doch...

Zahlen geben Anlass zur Sorge

Die Entwicklung, die der jüngst veröffentlichte dritte Teilhabebericht der Bundesregierung über die Lebenslagen von Menschen mit Beeinträchtigung aufzeigt, ist laut einer Pressemeldung, bedenklich: Demnach...

Serviceheft: Nachteilsausgleich

Es gibt viele Nachteile, die Menschen mit Behinderungen im Alltag in Kauf nehmen müssen. Unter bestimmten Voraussetzungen können die Betroffenen jedoch besondere Schutzrechte und...

Freie Pflegekräfte sind scheinselbstständig?

Die Kanzlei HK2-Rechtsanwälte informiert derzeit darüber, dass Pflegefachkräfte in Heimen und Pflegeeinrichtungen selbst dann keine freien Mitarbeiter sind, wenn sie dort nur unregelmäßig arbeiten....

Brauchen wir ein Assistenzhund-Gesetz?

Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales, Anette Kramme, will sich in ihrer Funktion als Bundestagsabgeordnete für ein neues Asistenzhund-Gesetz einsetzen. Gemeinsam...

Reform des Psychotherapie-Studiums

Anfang Mai wurde der Gesetzesentwurf zum Psychotherapeutenausbildungsgesetz in erster Lesung im Bundestag beraten. Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen,...

Dusel begrüßt Änderung des Wohngeldgesetzes

Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, begrüßt die geplante Änderung des Wohngeldgesetzes, die am 8. Mai im...

Online-Diskussionsrunde „Mitbestimmung in Werkstätten für behinderte Menschen gestalten“

Wie verändert die neue Werkstätten-Mitwirkungsverordnung (WMVO) den Werkstattalltag? Was bedeuten die Neuregelungen für Träger der Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM)? Die praktische Umsetzung der...

Anspruch auf höhenverstellbaren Therapiestuhl

Das Sozialgericht Mannheim hat entschieden, dass die Krankenkasse einem halbseitig gelähmten Kläger einen Arbeits- und Therapiestuhl bereitstellen muss, um den Grundbedürfnissen des selbstständigen Wohnens...

FbJJ stellt Vorschläge für Gesetzesänderungen vor

Die aktuelle Diskussion um die Abschaffung von Wahlrechtsausschlüssen von Menschen mit Behinderung ist nach Ansicht des Forums behinderter Juristinnen und Juristen  (FbJJ) nur ein...

Genereller Ausschluss von Menschen mit Behinderung bei Wahlen ist verfassungswidrig

Über 80.000 Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung in Vollbetreuung durften bisher aufgrund des geltenden Wahlrechtes nicht wählen. Dies verstößt nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichtes...